Innovationspapier: "Chancen schaffen - Bayern erneuern"
FDP: Keinen Abschluss ohne Anschluss – Mittelschule eine Chance geben
10. März 2010
München, 10.03.2010 (rf). Die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Renate Will, MdL (Baldham), hat die Kritik der SPD an der neuen bayerischen Mittelschule als „unsachlich und ohne Schlagkraft“ zurückgewiesen.
Elektromobilität ist im Wirtschaftsministerium in guten Händen
10. März 2010
München, 10.3.2010 (lp). „Bayern ist Vorreiter in Sachen Elektromobilität“ sagte der Umwelt- und Energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Tobias Thalhammer (Neubiberg) am Mittwoch in München. Thalhammer reagiert damit auf Kritik einzelner CSU-Landtagsabgeordneter an der eigenen Staatsregierung und deren Forderung nach einem „Masterplan Elektromobilität“.
FDP: Keine Rolle rückwärts beim Prostitutionsgesetz
08. März 2010
München, 08.03.2010 (rf). Die von der bayerischen Justizministerin Beate Merk (CSU) geforderte Verschärfung des 2001 reformierten Prostitutionsgesetzes stößt bei der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag auf Ablehnung.
Zum Internationalen Frauentag FDP-Sozialpolitikerin MEYER: „Frauenrechte durchsetzen, wahren und verteidigen“
08. März 2010
München, 08.03.2010 (lp). Der „Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frauen und den Weltfrieden“ oder kurz „Internationaler Frauentag“ wird weltweit von Frauenorganisationen am heutigen 8. März begangen. Er entstand in der Zeit um den Ersten Weltkrieg im Kampf um das Recht auf politische Mitbestimmung, gleichen Lohn wie männliche Arbeitnehmer sowie mehr Arbeits- und Gesundheitsschutz. Heute geht es um Themen wie Gleichstellung im Arbeitsleben, Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Gewalt gegen Frauen.
Notarztversorgung in Bayern / „emDoc“ FDP-Fraktionsvize Dr. BERTERMANN: „Bürokratieabbau bei Notarzteinsätzen in Bayern – FDP legte Grundstein dafür“
08. März 2010
München, 8.03.2010 (lp). Der Gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. med. Otto BERTERMANN (München), begrüßte am Montag den Kompromiss zwischen der Arbeitsgemeinschaft der Bayerischen Notärzte und der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) beim umstrittenen elektronischen Dokumentationssystem „emDoc“. Das System soll neben der Papierform sämtliche Daten des Notfalleinsatzes zusätzlich elektronisch erfassen.
