HACKER/MEYER: Inklusion auch in der Arbeitswelt
München/Bayreuth 16.05.2012 (der). „Wir reden nicht nur von Inklusion. Wir müssen und wollen sie aktiv gestalten.
FDP-Fraktionsvize KLEIN zu bayerischen Steuermehreinnahmen
München, 14.05.2012 (lp). Der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein (Aschaffenburg) hat am Montag anlässlich der Vorstellung der bayerischen Steuermehreinnahmen durch Finanzminister Markus Söder (CSU) seine Forderung erneuert, die kompletten Mehreinnahmen in die Schuldentilgung zu stecken. „Die 160 Millionen Euro für 2012 stecken wir umgehend in die Tilgung. Und für den nächsten Doppelhaushalt kommt rund eine weitere Milliarde extra zusammen, die wir ebenfalls in den Abbau unserer Staatsverschuldung stecken werden. Je mehr wir jetzt tilgen, desto früher erreichen wir unser Sparziel und entlasten die nachfolgenden Generationen“, sagte Klein wörtlich.» mehr
HACKER: Nicht Umfragen gewinnen, sondern Wahlen
München 13.05.2012 (der). Zum Wahlausgang in NRW sagt Thomas Hacker, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag:
FDP: neue Steuermehreinnahmen für Schuldentilgung einsetzen
München, 11.05.2012 (lp). Die bayerische FDP hat angesichts der auch für Bayern zu erwartenden Steuermehreinnahmen bereits am Freitag klar die Verwendung der zusätzlichen Mittel für die Schuldentilgung gefordert. „Die Steuermehreinnahmen müssen zuallererst in die Schuldentilgung fließen. Konsolidierung hat Vorfahrt vor neuen Ausgabenprogrammen.“ Dies betonte der Haushaltspolitiker und FDP-Fraktionsvize, Karsten Klein (Aschaffenburg) und verwies auf einen entsprechenden Beschluss seiner Fraktion vom Januar 2012.
HACKER: Rot/Grün verhindert Steuergerechtigkeit
München, 11.05.2012 (lp). Zur Blockade der von der Bundesregierung geplanten Steuerentlastungen durch die rot-grün regierten Bundesländer im Bundesrat erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag, Thomas Hacker (Bayreuth):» mehr
Schicksal ehemaliger bayerischer Heimkinder
München, 11.05.2012 (lp). Der sozialpolitische Ausschuss des Bayerischen Landtags sucht ehemalige Heimkinder der Jahre von 1949 bis 1975 in Bayern für eine Anhörung am 12. Juni 2012, um deren Schicksal zu klären und um ihnen die Möglichkeit zu gewähren, im Landtag gehört zu werden.» mehr
KLEIN: Steuermehreinnahmen dank wirtschaftsfreundlicher Politik
München, 10.05.2012 (lp). „Dass wir ein Plus an Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen zu verzeichnen haben, ist Anlass zur Freude“, so Karsten Klein (Aschaffenburg), haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag. » mehr
DECHANT: Entwarnung für das Ehrenamt in Bayern
München, 09.05.2012 (lp). Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt das Einlenken der EU-Kommission bei der geplanten Änderung der EU-Arbeitszeitrichtlinie, die das Ehrenamt in Bayern nach Ansicht der Liberalen massiv gefährdet hätte.» mehr
„Hat Ramsauer vergessen, dass er Verkehrsminister ist?“
München 09.05.2012 (der). Den heutigen Beschluss des bayerischen Kabinetts, das Genehmigungsverfahren für die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München planmäßig fortzuführen, begrüßt Thomas Hacker, Fraktionschef der Liberalen im Bayerischen Landtag:
Aktuelle Stunde: Bayerns Mittelstand
Auf Vorschlag der FDP-Fraktion hat das Landtagsplenum am 8. Mai 2012 über Bayerns Mittelstand debattiert.
