Unsere Leistungen sind messbar

Halbzeitbilanz 2008 - 2011 Sehr geehrte Damen und Herren,

bei der Landtagswahl 2008 haben die bayerischen Bürger uns in die Regierungsverantwortung für unseren Freistaat gewählt. Seitdem sieht sich die FDP im Landtag und in der Staatsregierung als „Motor und Korrektiv“ der bayerischen Landespolitik: Wir sind die treibende Kraft für neue Ideen und machen Schluss mit Fehlentwicklungen aus Zeiten absoluter Mehrheiten. Unser Motto: Verlässlich, engagiert und – wo’s sein muss – unbequem.

Wir arbeiten daran, Bayerns Erfolgsgeschichte weiter zu schreiben – mit einer liberalen Handschrift! Bildung, Wissenschaft und Innovation – die Kernbereiche der FDP – sind das Herzstück des Investitionsprogramms der Bayerischen Staatsregierung „Aufbruch Bayern“: Über eine Milliarde Euro investieren wir gezielt in Zukunftsbereiche. Daneben sind die Bildungsausgaben mit der FDP in Regierungsverantwortung seit 2008 um fast 2 Milliarden Euro gestiegen. Wir wollen gerechte Lebenschancen für die Menschen in Bayern – mit einer guten Ausbildung, zukunftssicheren Arbeitsplätzen und einem Klima von Toleranz und Offenheit.

Grundlage für den Wohlstand jedes Einzelnen ist eine starke Wirtschaft. Dieser haben wir durch die Krise geholfen, ohne auf zu viel Staat zu setzen. In den letzten zwei Jahren ist Bayern zum Top-Standort für den Mittelstand geworden. Nirgendwo sonst in Deutschland ist die Zufriedenheit mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen größer. Durch die enge Vernetzung von Wirtschaft und Wissenschaft tragen wir dazu bei, aus neuen Ideen auch neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Das bayerische Bildungssystem haben wir der gesellschaftlichen Realität und den Bedürfnissen der Menschen ein Stück näher gebracht – indem wir Ganztagsschulen für alle Schulformen ausgebaut, den Bildungseinrichtungen mehr Eigenständigkeit gegeben und in frühkindliche Bildung investiert haben. Für eine bessere individuelle Förderung erhöhen wir die Anzahl der Lehrer. Bis 2012 steigt die Anzahl der Lehrerplanstellen gegenüber 2008 um über 5.600 an. Damit schaffen wir sogar mehr als die 1.000 im Koalitionsvertrag vereinbarten zusätzlichen Lehrerstellen pro Schuljahr.

Vieles von dem Erreichten ist nur möglich geworden, weil Bayern jetzt von einer Koalition regiert wird. Zwei Partner in Regierungsverantwortung bedeuten mehr Wettbewerb um die besten Ideen. Das erhöht die Qualität der Entscheidungen und die Schlagkraft der Politik. Koalition heißt auch mehr Kontrolle: Verantwortung für Fehlverhalten kann nicht länger unter den Tisch gekehrt werden.

Wir sind der Meinung: Unsere Leistungen sind messbar. Ob es aus Ihrer Sicht Erfolge für unser Land sind, entscheiden Sie!







Ihr Thomas Hacker
Fraktionsvorsitzender