Kinderbetreuung: Grünes Misstrauensvotum gegen Bayerns Kommunen
15.02.2012
München (lp). Die Landtags-FDP hat die aktuellen Einlassungen der Grünen zur Kinderbetreuung in Bayern sowie die Forderung nach einem „Krippengipfel“ zurückgewiesen. Die sozialpolitische Sprecherin der Liberalen und Landtags-Sozialausschussvorsitzende, Brigitte Meyer (Merching), betonte:„Die heutige Analyse der Betreuungssituation im Freistaat durch die Grünen hat auf der ganzen Linie gezeigt, dass diese Partei offenbar das System des Krippenausbaus in Bayern in keiner Weise verstanden hat.Die Tatsache aber, dass die Kommunen unterschiedlich weit in der Bedarfsdeckung für die 1-3 Jährigen vorangeschritten seien, zeige doch gerade, dass das System der Investitionskosten- und Betriebskostenförderung mit den bundesweit besten Förderkonditionen und der Investitionsgarantie für die Kommunen in Bayern als solches hervorragend funktioniere. Allein die Kommunen ermittelten vor Ort unterschiedliche Bedarfe, die sie anhand der regionalen Bedarfsermittlung feststellen und denen sie mit unterschiedlichem Ausbautempo nachkommen müssten.
Meyer: „Die Grünen scheren hier alle Kommunen über einen Kamm, wenn sie davon ausgehen, dass der Freistaat für eine durchschnittliche Gesamtbetreuungsquote von 36% zu sorgen hätte. In diesem Zusammenhang der Staatsregierung zu unterstellen, sie operiere mit deutlich geschönten Zahlen, muss aufs Schärfste zurückgewiesen werden. Man dokumentiert letztlich nur seine Unkenntnis, wenn man die Zahlen des Landesstatistikamtes für die 0-3Jährigen und ausschließlich die bereits jetzt konkret vorhandenen Platzkapazitäten für die Berechnung der Betreuungsquote heranzieht“, schloss die FDP-Sozialpolitikerin.
