Impulse für die Kultur im Freistaat
Bayerns reiches kulturelles Leben und die Bedeutung von Medien und Kreativwirtschaft für den Standort sind für uns eine Verpflichtung. Mit unseren Initiativen für die Kultur im Freistaat wollen wir die Vielfalt fördern und erhalten. Die FDP-Fraktion hat erreicht, dass die Sanierung des Staatshaushalts nicht auf Kosten von Kunst und Kultur erfolgt. Im Gegenteil: Zukunftsgestaltend sind die sich in der Konzeptionsphase befindlichen Pläne für ein Museumserneuerungsprogramm, den Ausbau der Theater- und Orchesterlandschaft sowie notwendige Gebäudesanierungen. Zudem hat die FDP-Fraktion zahlreiche konkrete Projekte unterstützt und auf den Weg gebracht. Hierzu zählen u.a. die Modernisierung des Deutschen Museums, der Erhalt des Münchner Gärtnerplatztheaters und die Weiterentwicklung behindertengerechter Zugänge zu Kultureinrichtungen. Und es ist uns gelungen, die Erwerbsmittel der Bayerischen Staatsbibliothek im Jahr 2011 zu sichern.
Mehr Geld für Bayerns Denkmäler
Der Baudenkmalpflege kommt für die weitere Entwicklung des Kulturstandorts Bayern erhebliche Bedeutung zu. Außerdem ist sie ein bedeutsamer Wirtschaftsfaktor. Die Expertengruppe „Zukunft Bayern 2020“ hat dargelegt, dass im Kulturbereich jeder vom Staat investierte Euro das Sieben- bis Neunfache an privaten Investitionen auslöst. Gerade die Denkmalschutzförderung ist ein Konjunkturprogramm für das Handwerk und – durch die Pflege der Kulturgüter – wiederum eine Grundlage für den Erfolg der Tourismusbranche. Auf Initiative der FDP-Fraktion wird dieser Bereich 2011 mit einer Million Euro zusätzlich gefördert.
Förderung von Literatur und Musik
In seiner Funktion als Kunstminister hat Wolfgang Heubisch das „Literaturförderprogramm des Freistaats Bayern“ ins Leben gerufen, bei dem die kulturelle Bildung und das literarische Erbe Bayerns im Mittelpunkt stehen. Mit circa 430.000 Euro jährlich wurden die Haushaltsmittel für Literaturförderung im Haushalt 2009/2010 mehr als verdoppelt. Erstmals wurden Workshops zum Kreativen Schreiben an Schulen, die von professionellen Schriftstellern geleitet werden, gefördert und zudem die Mittelfür Autorenlesungen an Schulen wesentlich erhöht. Seit 2009 gibt es einen Preis für bayerische Kleinverlage, die sich durch besonderes unternehmerisches Risiko auszeichnen. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Unterstützung von Literaturfestivals. Zum Schutz des kulturellen Erbes wurde ein „Virtuelles Literaturarchiv Bayern“ eingerichtet, das die zahlreichen literarischen Nachlässe geordnet allen Bürgern zugänglich macht. Erfolgreich wurde das Netzwerk Musik in Bayern ausgebaut. Dazu werden Kindertageseinrichtungen, allgemeinbildende Schulen, Laienmusikverbände, Sing- und Musikschulen sowie Musikakademien stärker miteinander vernetzt. Die Fortschreibung des Musikplans berücksichtigt das gesamte Spektrum der Musik – von Klassik über bayerische Blasmusik bis hin zu Jazz, Rock und Pop.
GEZ-Schnüffelei beendet – Rundfunk bezahlbar gestaltet
Die FDP-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass der Rundfunkbeitrag künftig nicht mehr pro Gerät erhoben wird. Damit wird die Schnüffelei durch die GEZ-Beauftragten beendet. In Zukunft zahlt jeder Haushalt und jede Betriebsstätte einen festen Beitrag, der voraussichtlich nicht höher als die bisherige Gebühr pro Fernsehgerät ist. Falls es durch das neue System zu Mehreinnahmen kommt, können die Gebühren pro Haushalt sogar sinken. Ferner legen wir Wert auf eine mittelstandsgerechte Ausgestaltung der Gebühren. Hier konnten wir erreichen, dass kleine und mittlere Unternehmen nicht zu stark belastet werden. Zugleich wollen wir sicherstellen, dass der öffentlichrechtliche Rundfunk seinen Kultur-, Bildungs- und Informationsauftrag erfüllen kann. Wir wollen, dass die Menschen qualitativ hochwertige Berichterstattung zu einem vertretbaren Preis bekommen!
