Mehr Mobilität für Bayerns Bürger
Mobilität entscheidet über Wirtschaftswachstum und Beschäftigung im Freistaat. Als Flächenland ist es für Bayern entscheidend, dass die Vernetzung von Straßen-, Schienen-, und Luftverkehr ökonomisch und ökologisch sinnvoll erfolgt. Auch in Zukunft wollen wir nachhaltige und bezahlbare Mobilität für Bayerns Bürger. Dazu gehört die verbesserte Anbindung des Ländlichen Raums an Ballungszentren, der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel, der Erhalt und Ausbau des Straßennetzes, sowie die Erforschung neuer Antriebstechniken zur Reduzierung von CO2-Emmissionen und zur Lärmverminderung.
Schneller zum Flughafen München
Mit dem Antrag der FDP-Landtagsfraktion zur zügigen Umsetzung des Gesamtkonzeptes „Bahnknoten München“ ist endlich die Grundlage für eine bessere Verkehrsanbindung des Flughafens München geschaffen worden. Ein zweiter Stammstrecken-Tunnel und der Ausbau des „Ostkorridors“ werden die Fahrzeit vom Münchner Hauptbahnhof um rund 15 Minuten verkürzen sowie die S-Bahn-Taktung im Münchner Umland und die Güterverkehrsabwicklung deutlich verbessern. Dies ist verbunden mit einer spürbaren Entlastung für Berufspendler. Mit der ersten Baustufe des „Erdinger Ringschlusses“ wird eine deutlich beschleunigte Anbindung des Flughafens aus Nordostbayern erreicht. Das im Auftrag des FDP-geführten Wirtschaftsministeriums erarbeitete Konzept zum „Bahnknoten München“ hat den höchsten verkehrs- und volkswirtschaftlichen Nutzen und ist eine Chance für ganz Bayern. In mehreren Spitzengesprächen wurde ein Eckpunktepapier erarbeitet, das die Finanzierung der Baumaßnahmen und die Aufteilung der Projektrisiken regelt. Für die mögliche Austragung der Olympischen Spiele im Jahr 2018 kann nun eine schnelle und bedarfsgerechte Ertüchtigung der Schieneninfrastruktur erfolgen.
Verbesserungen im Öffentlichen Personennahverkehr
Auf Bundes- und Landesebene setzen sich die Vertreter der FDP-Fraktion für vordringliche Verkehrsprojekte in Bayern ein – insbesondere zur Anbindung der ländlichen Räume. Unser Ziel ist ein leistungsfähiger, kundenfreundlicher und ökologisch verträglicher Öffentlicher Personennahverkehr. Deshalb wurde die ausgesetzte Förderung zur Busbeschaffung 2009 mit einem jährlichen Fördervolumen von 30 Millionen Euro wieder aufgenommen. Um für kleine und mittelständische Verkehrsunternehmen faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, macht sich die FDPFraktion für den Vorrang des kommerziellen Verkehrs stark. Wir folgen dem Leitbild eines unternehmerischen und wettbewerblich ausgerichteten Öffentlichen Personennahverkehrs; dem muss bei der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes auf Bundesebene Rechnung getragen werden. Auch im Schienenverkehr machen wir u.a. bei folgenden Projekten Druck:
Der Ausbau der wichtigen Güter- und Personenverkehrsstrecke München-Mühldorf-Freilassing steht kurz vor der Umsetzung; durch den Einsatz Martin Zeils hat die Deutsche Bahn im Herbst 2010 die Planungen für die vordringlichen Maßnahmen eingeleitet. Die FDP-Fraktion hat bereits mit einem Antrag die Bayerische Staatsregierung aufgefordert, auf die schnelle Fortführung der Strecke von Freilassing nach Salzburg zu drängen.
Die von der FDP-Fraktion geforderte Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg ist – vorbehaltlich der Bundesfinanzierung – mittlerweile Teil des Wachstumsprogramms der Deutschen Bahn. Zu einer überregionalen, leistungsfähigen Verkehrserschließung Nord- Ostbayerns gehört für uns zudem die Elektrifizierung der Strecke Hof-Nürnberg.
Mit dem Antrag „Neubau der Strecke Laufach- Heigenbrücken sichern“ hat sich die FDP-Fraktion für den schnellstmöglichen Abschluss einer Einzelfinanzierungsvereinbarung eingesetzt. Die Planungen für diese wichtige Verbindung zwischen Würzburg und Frankfurt am Main sind abgeschlossen; es ist damit zu rechnen, dass in Kürze ein Planungsrecht vorliegt.
